Zur Überarbei­tung zurückgewiesen

18 Okt

Hans-Ulrich Bigler, Direktor Schweizerischer Gewerbeverband sgv

Seit über zehn Jahren eilt die Schweizer Armee von einer Reform zur nächsten. Meist wird ein neuer Schritt eingeleitet, um gleich wieder die Mängel des vorangehenden auszumerzen. Neuerdings liegt bereits wieder eine Vorlage unter dem Titel «Weiterentwicklung der Armee» (WEA) auf dem Tisch. Vordergründig könnte man dieses Vorgehen vor dem Hintergrund des ständigen Wandels in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik als dynamischer Prozess begreifen. Bei näherem Hinsehen handelt es sich aber vielmehr um ein Drehen im Kreis, um nicht zu sagen einen Stillstand.

Als grösster Dachverband der Schweizer Wirtschaft versteht sich der Schweizerische Gewerbeverband sgv auch als staatspolitische Kraft. Sicherheitspolitik versteht er insbesondere als wesentlichen Standortfaktor unseres Landes im internationalen Wettbewerb. Unverändert von grossem Nutzen ist für die Schweizer Wirtschaft – allen Unkenrufen zum Trotz – die Kaderschmiede in Form der Offiziersausbildung. Gerade KMU profitieren in hohem Masse von diesen ausserordentlich Praxis-orientierten Fähigkeiten junger Führungskräfte in ihren Betrieben. Es ist deshalb für den sgv eine Selbstverständlichkeit, den Absolventen regelmässig eine Plattform in unserer Zeitung zu offerieren und ihnen gleichzeitig zu ihrem grossen Erfolg zu gratulieren.

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Was vermag vor diesem Hintergrund also am neuen Reformschritt der Schweizer Armee nicht zu überzeugen? Einmal mehr ist im Grundsatz das Vorgehen fragwürdig. Obwohl ein neuer Sicherheits-politischer Bericht ausgearbeitet werden soll, also nicht mehr und nicht weniger als eine neue Strategie, will man auf operativer Ebene bereits das weitere Vorgehen bestimmen. Im Klartext bedeutet dies, dass der WEA der notwendige strategische Boden fehlt.

Die Vorlage fällt aber auch inhaltlich klar durch und der sgv fordert deshalb eine Rückweisung unter erneuter Ausarbeitung entlang folgender Richtlinien:

  • Die Armee muss auf die sicherheitspolitischen und strategischen Lage- und Szenarienbeurteilungen ausgerichtet sein.
  • Die Armee muss integral die Kernkompetenz «Verteidigung» beherrschen – das ist ihr verfas-sungsmässiger Auftrag, und nur dadurch generiert sie einen staatspolitischen Mehrwert. Der Begriff der Verteidigung im Sinne der Abwehr eines militärischen Angriffs muss breiter gefasst werden, gibt es doch heute keine eindeutig identifizierbare rechtliche Schwelle zwischen Krieg und Frieden mehr.
  • Die vom Parlament festgelegten Eckwerte im Finanzrahmen «5 Milliarden» und im Bestand «100 000 Personen» müssen unbedingt eingehalten werden und dürfen unter keinen Umständen unterboten werden; verlangt wird, dass der politische Wille des Parlaments vollumfänglich respektiert wird.
  • Die Leistungen der Armee können nicht über Bestände definiert werden, sondern müssen als erreichte Kompetenzkataloge dargestellt werden – die Einteilung des Personalbestandes folgt den Kompetenzkatalogen.

Abschliessend begrüsst der sgv die Bemühungen, das vollumfängliche «Abverdienen» wieder einzuführen und die Führungsausbildung in der Armee zu stärken. Weiter ist ein flexibles WK-Modell, das im Grundsatz von drei Wochen ausgeht, angebracht. Allerdings ist die Schaffung einer gesonderten Ausbildungsorganisation entschieden abzulehnen. Gefragt ist die bewährte Truppenführung aus einer Hand und nicht die Wiederholung von Fehlentwicklungen aus längst vergessen geglaubten Zeiten.

Weiteführende Informationen:

Medienmitteilung Schweizerischer Gewerbeverband sgv „Weiterentwicklung der Armee: sgv sagt Nein“: http://ow.ly/q3rWI

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