Kein Fortschritt fürs Klima in Lima: Stillstand in Peru

17 Dez

Henrique Schneider, Ressortleiter sgv

Wie in den vergangenen Jahren war der sgv in der Schweizer Delegation an der Klimakonferenz vertreten. Und wie in den vergangenen Jahren nahm der sgv eine aktive Rolle in den Verhandlungen der internationalen Klimapolitik ein. Die Ergebnisse der Konferenz waren dieses Jahr ernüchternd.

Das Klima findet bekanntlich weltweit statt. Der Umgang mit dem Klimawandel kann also nur mit internationaler Koordination erfolgen. Die Staatengemeinschaft hat sich auf ein weltweites Klimaregime geeinigt, das ab dem Jahr 2020 in Kraft treten soll. Noch nicht abgemacht ist allerdings, wie dieses Regime konkret aussehen soll. Dieser Inhalt hätte in Warschau im Jahr 2013 und jetzt in Lima ausgearbeitet werden sollen. Doch das ist nicht geschehen.

20141217_peru-lima_96dpi-w800px

Eine breite Koalition von Entwicklungs- und Schwellenländern wollten die Verhandlungen auf zwei Fragen reduzieren: Zunächst sollten die Länder bekannt geben, welche CO2-Emissionsreduktionsziele sie nach 2020 verfolgen; dann sollten die Industrieländer bekannt geben, wie viel Geld für Finanzierung sie bereit stellen. Mit anderen Worten: Dieser Länderblock will also keine inhaltliche Arbeit am Klimaregime, bevor diese zwei Aspekte geklärt sind. Das post 2020 Klimaregime ist ein umfassendes Paket voller miteinander verbundener Elemente. Das Ganze auf zwei Fragen zu reduzieren, kann man als Verzögerungstaktik bezeichnen.

Im UN Prozess werden Entscheide konsensual gefällt. Einzelne Länder können mit ihrer Opposition ein Gesamtentscheid blockieren. Das künftige Klimaregime wird Reduktionsziele beinhalten. Ebenso wichtig sind aber Aspekte wie die Verbindlichkeit dieser Ziele, die Rahmenbedingungen, wie die Emissionsreduktionen erfolgen und letztlich auch die Frage, wie vergleichbar die Bemühungen der einzelnen Ländern sind. Daran haben viele Entwicklungs- und Schwellenländer wenig Interesse. Lieber sprechen Sie über Emissionsreduktionsziele der Industriestaaten, als über Bedingungen, die auch sie direkter treffen.

Welches war nun das Ergebnis von Lima? Das Resultat der Konferenz ist ein gemeinsamer Aufruf aller Länder, die entsprechenden Reduktionsziele bekannt zu geben. Und um den guten Willen zu zeigen, unterstreichen die Industrieländer ihre Bereitschaft, ab 2020 um die 100 Milliarden Franken pro Jahr zur Verfügung zu stellen. Dies ist bestenfalls als mager zu bezeichnen; schlimmstenfalls als schädlich. Welche möglichen Auswege es aus dieser Pattsituation gibt, lesen Sie morgen in der Fortsetzung zu diesem Eintrag im Gewerbeblog.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: