Schweizer Wirtschaft ist grün

2 Dez

Henrique Schneider, Ressortleiter Schweizerischer Gewerbeverband Umwelt- & Energiepolitik / Wirtschaftspolitk

Am Donnerstag, dem 3. Dezember 2015 hat der Ständerat eine Chance: Die kleine Kammer kann eine Vorlage voller Regulierungskosten versenken. Gleichzeitig kann sie ökologisch und ökonomisch positiv wirken. Denn die Revision des Umweltschutzgesetzes USG, die derzeit im Parlament zirkuliert, würde die Massnahmen zur Erhöhung der Ressourcen- und Energieeffizienz der Schweizer Wirtschaft hemmen. Zahlreiche Branchen­programme würden durch Regulierung erstickt. Freiwillige Schritte werden überkontrolliert. Dies mit der Konsequenz, dass diese aufgeben würden. Zudem werden Produkte durch neue Importbarrieren teurer. Kein Wunder, dass die Vorlage auf der Kippe steht.

Bereits abgelehnt hat die Vorlage der Nationalrat. Die vorberatende Kommission im Ständerat lehnt sie auch ab. Nun hat es die kleinen Kammer in der Hand, die USG Revision definitiv zu begraben. Wenn der Ständerat nicht eintritt, ist die Vorlage vom Tisch. Wenn er aber eintritt ginge sie zurück an den Nationalrat. Dieser kann erneut ablehnen und dann wäre die Sache erledigt. Die Vorlage bringt nichts als Bürokratie und Mehrkosten.

Als grösster Dachverband der Schweizer Wirtschaft setzt sich der sgv für einen effizienten Umgang mit Ressourcen ein, da dies im ureigenen Interesse der Wirtschaft ist. Die Steigerung der Ressoruceneffizienz muss aber praxisnah und wirtschaftlich erfolgen.

Als grösster Dachverband der Schweizer Wirtschaft setzt sich der sgv für einen effizienten Umgang mit Ressourcen ein, da dies im ureigenen Interesse der Wirtschaft ist. Die Steigerung der Ressoruceneffizienz muss aber praxisnah und wirtschaftlich erfolgen.

Die Schweiz gehört heute zu den ressourceneffizientesten Volkswirt­schaften der Welt. So werden beispielsweise 96 Prozent des Glases oder 92 Prozent der Aluminiumdosen rezykliert. Dank der enorm hohen Wiederverwerndung von Papier ist die Schweiz heute sogar Zellulose-Exporteur. Kurz gesagt: Die Schweizer Wirtschaft ist schon heute grün und sie wird dank den eigenständigen, praxisnahen und günstigen Programmen, die die Branchen selber gestalten, immer grüner. Diese Spitzenposition wird nun leichtfertig riskiert, wenn der Staat alles an sich zieht. Die Revision des USG nimmt der Wirtschaft ihre Freiheit und leistet bürokratischen Lösungen Vorschub. Solche planwirtschaftliche Massnahmen haben noch nie zu brauchbaren Resultaten geführt.

Der sgv als grösster Dachverband der Schweizer Wirtschaft setzt sich für den effizienten Umgang mit Ressourcen ein, weil dies im ureigenen Interesse der Wirtschaft ist. Die Effizienzsteigerung muss aber praxisnah und wirtschaftlich erfolgen. Bürokratische, teure und komplizierte Lösungen lehnt der sgv ab. Zu wünschen bleibt, dass dies auch der Ständerat so macht.

 

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