Flexibilisierung: Chance vertan

8 Jun

Henrique Schneider, stv. Direktor Schweizerischer Gewerbeverband sgv

Die Schweiz hat einen Erfolgsfaktor: Ihren Pragmatismus. Dank ihm ist das Land wohlhabend, die Lebensqualität hoch und die Politik lösungsorientiert. Sind wir dabei, den Pragmatismus zu verlieren?

Ein Blick auf das Gesetz über die Ladenöffnungszeiten zeigt, wie ernst die Lage ist. Es sah vor, dass Detailhandelsbetriebe montags bis freitags von 6 bis 20 Uhr und samstags von 6 bis 19 Uhr geöffnet sein dürfen. Der Sonntag sowie die Abend- und Nachtarbeit sind nicht betroffen. Weder begründet dies eine Pflicht, über die ganze Zeit offen zu haben noch führt diese Norm zu mehr Arbeitsstunden. Es geht nur darum, den unter­nehmerischen Spielraum zu vergrössern. Wie ein einzelnes Geschäft damit umgeht, ist seine eigene und individuelle Entscheidung. Kein Problem – eigentlich.

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Und trotzdem ging nichts vorwärts. Unbegründete Ängste wurden heraufbeschwört. Metaphysisches wurde bemüht. Irgendeinen konkreten Mangel am Gesetz mit zwei Artikeln hat niemand gefunden. Umso mehr wurde dagegen polemisiert. Am Schluss versenkte der Ständerat das Projekt.

Nochmals: Das Gesetz schreibt nichts vor. Es begründet keine Pflicht. Niemand muss irgendetwas am eigenen Alltag ändern. Es gibt nur den Unternehmerinnen und Unternehmern mehr Flexibilität. Damit steht es in der guten Tradition eidgenössischen Pragmatismus.

In den mittlerweile fünf Jahren, in denen die Schweiz über das Gesetz diskutiert, hat Deutschland schon viele Flexibilisierungen durchgemacht. Ist die Schweiz schon so weit? Ist das Land strukturverliebt geworden? Ist uns der Pragmatismus abhandengekommen? Hoffentlich nicht – aber eben nur hoffentlich, denn die Realität zeigt ein anderes Bild …

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