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Klima und Märkte

10 Nov

Henrique Schneider, stv. Direktor Schweizerischer Gewerbeverband sgv

Für die Schweiz nehmen die sogenannten Marktmechanismen einen zentralen Stellenwert in der internationalen Klimapolitik ein. Die Verpflich­tungen gegenüber dem Kyoto-Protokoll erfüllt die Schweiz in einem Mix aus Inlands- und Auslandsmassnahmen. Auch unter den Verein­barungen aus der Klimakonferenz von Paris 2015 soll es so bleiben. Doch bisher tut sich die Klimakonferenz mit Märkten schwer.

Zugegeben: Man hat noch Zeit. Kyoto läuft bis zum Jahr 2020. Danach kommen noch zwei Jahre Übergangsphase. Das «Regelbuch», das die Umsetzung von Paris festmacht, soll frühestens im Jahr 2018 da sein. Damit besteht für die Klimakonferenz in Bonn im 2017 keine Eile. Und trotzdem sind sie Signale nicht gut.

Marktmechanismen sind wichtig, weil die potenziell alle Länder animieren, Anstrengungen in Sachen Klimaschutz zu machen. Sie sind auch ökonomisch vernünftig, weil die Kosten für die Reduktion von CO2-Austoss von Land zu Land, von Sektor zu Sektor und von Aktivität zu Aktivität unterschiedlich sind. Marktmechanismen erlauben ein Entdeckungs­verfahren, das auf Kostensenkung und Effizienzmaximierung ausgerichtet ist – und erst noch viel mehr CO2 Emissionen reduziert, als andere Programme.

Marktmechanismen sind ökonomisch vernünftig, weil die Kosten für die Reduktion von CO2-Austoss von Land zu Land, von Sektor zu Sektor und von Aktivität zu Aktivität unterschiedlich sind. Marktmechanismen erlauben ein auf Kostensenkung und Effizienzmaximierung ausgerichtetes Entdeckungsverfahren, das erst noch viel mehr CO2-Emissionen reduziert als andere Programme.

Marktmechanismen sind ökonomisch vernünftig, weil die Kosten für die Reduktion von CO2-Austoss von Land zu Land, von Sektor zu Sektor und von Aktivität zu Aktivität unterschiedlich sind. Marktmechanismen erlauben ein auf Kostensenkung und Effizienzmaximierung ausgerichtetes Entdeckungsverfahren, das erst noch viel mehr CO2-Emissionen reduziert als andere Programme.

Es gab schon Versuche, die bestehenden Marktmechanismen unter Kyoto zu reformieren – ob diese Versuche gerechtfertigt waren, oder nicht, sei einmal dahingestellt. Sie fruchteten aber nicht. Dann gab es Bestrebungen, neue Marktmechanismen ins Leben zu rufen. Auch dies blieb ohne Ergebnis.

Nun versucht man unter dem Artikel 6 des Übereinkommens von Paris, die Existenz von Marktmechanismen zu sichern. Aber auch diese Verhand­lungen harzen. Sie waren schon schwierig im 2015 in Paris und wurden nicht leichter im 2016 in Marrakesch. Das Signal für das Fortbestehen von Schwierigkeiten in Bonn ist: Noch gibt es keinen Textentwurf für eine Markt-Entscheidung.

Die Entscheidung kann auch minim ausfallen, wenn man nur entscheidet, weiter zu verhandeln. Oder man kann entscheiden, verschiedene Meinungen als adäquat anzusehen. Nicht einmal das ist bisher auf dem Tisch. Freilich: Alle Klimakonferenzen haben diese von Taktik geprägte Ungewissheit. Für die Märkte ist sie aber nicht gut.

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