Marktmechanismen ja – aber welche?

13 Nov

Henrique Schneider, stv. Direktor Schweizerischer Gewerbeverband sgv

Klimakonferenzen tun sich schwer mit Marktmechanismen; auch die aktuelle in Bonn. Der Grund ist einfach zu erraten: Jedes Land hat eine andere Vorstellung, was die Marktmechanismen erfüllen und wie sie funktionieren sollen. Was überrascht: Die meisten sind mit den aktuellen Mechanismen ziemlich zufrieden. Und das kann sogar problematisch sein.

Marktmechanismen sind wichtig, weil sie potenziell alle Länder animieren, Anstrengungen in Sachen Klimaschutz zu machen. Sie sind auch ökonomisch vernünftig, weil die Kosten für die Reduktion von CO2-Austoss von Land zu Land, von Sektor zu Sektor und von Aktivität zu Aktivität unterschiedlich sind. Marktmechanismen erlauben ein Entdeckungs­ver­fahren, das auf Kostensenkung und Effizienzmaximierung ausgerichtet ist – und erst noch viel mehr CO2 Emissionen reduziert, als andere Programme.

So weit so gut. Die meisten Teilnehmer der Klimakonferenz teilen diese Meinung. Deshalb ist im Übereinkommen von Paris der Artikel 6 integriert, der die sogenannte „internationale Kooperation“ regelt.

Marktmechanismen der Kooperation

Dieser Artikel besteht aus einer allgemeinen Erklärung und drei Koopera­tions­mechanismen. Die allgemeine Erklärung sagt, alle Formen der Kooperation seien auf die Senkung von Treibhausgasemissionen, auf die Integrität der Umwelt und auf die nachhaltige Entwicklung auszurichten.

Artikel 6 des Pariser Klimaübereinkommens beinhaltet eine allgemeine Erklärung und beschreibt drei Kooperationsmechanismen. Der erste Kooperationsmechanismus ist «bottom up» und dezentral. Länder können untereinander Emissionsreduktionsmärkte einrichten. Der zweite ist „top down“ und zentral unter Führung der Vereinten Nationen. Der dritte Kooperationsmechanismus basiert nicht auf Märkten, sondern auf gegenseitiger Hilfe, zum Beispiel Technologietransfer.

Artikel 6 des Pariser Klimaübereinkommens beinhaltet eine allgemeine Erklärung und beschreibt drei Kooperationsmechanismen. Der erste Kooperationsmechanismus ist «bottom up» und dezentral. Länder können untereinander Emissionsreduktionsmärkte einrichten. Der zweite ist „top down“ und zentral unter Führung der Vereinten Nationen. Der dritte Kooperationsmechanismus basiert nicht auf Märkten, sondern auf gegenseitiger Hilfe, zum Beispiel Technologietransfer.

Der erste Kooperationsmechanismus ist «bottom up» und dezentral. Länder können untereinander Emissionsreduktionsmärkte einrichten. Der zweite ist „top down“ und zentral; ein Marktmechanismus unter Führung der Vereinten Nationen. Der dritte Kooperationsmechanismus basiert nicht auf Märkten, sondern auf gegenseitiger Hilfe, zum Beispiel Technologietransfer.

Die grossen Bruchlinien an der Klimakonferenz von Bonn sind aber die folgenden: Länder, die den ersten Mechanismus bevorzugen – zum Beispiel Japan, die USA, Australien – möchten ihn weitestgehend von Vorschriften seitens der UN immunisieren. Sie sagen, die Länder sollen alle Regeln bi- oder multilateral machen.

Jene Staaten, welche aber den zentralen Mechanismus unter der UN bevorzugen – etwa die Schweiz oder die kleinen Inselstaaten – wollen die UN-Regeln auf das erste ausdehnen, um eine Arbitrage zwischen den Systemen zu verkleinern.

Wenige kooperative Taktiken

Jene Länder aber, welche die nicht-marktbasierten Kooperations­mecha­nismen bevorzugen – Bolivien, Venezuela – versuchen, den beiden Marktmechanismen möglichst viele Schwierigkeiten zu bereiten.

Und dann gibt es noch eine andere Gruppe – und die ist wohl die grösste: Sie sind mit den heute bereits existierenden Instrumenten zufrieden. Das sind der «Clean Development Mechanism CDM» und das «Emissions Trading System ETS».

Die Länder, welche das heutige System bevorzugen – Brasilien, China, wohl auch die afrikanische Gruppe – taktieren so: Sie erschweren die Verhandlungen zu neuen Mechanismen, um am Schluss den Fortbestand des bereits existierenden als einzige Lösung zu präsentieren.

Gerade deswegen nennt man diese Konferenzen auch Klimaver­handlungen.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: